ALUCOLOR Oberflächenveredlung GmbH & Co. KG, Saydaer Straße 21, D-09125 Chemnitz, http://www.alucolor-chemnitz.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltung, Rechtsbeziehungen, Erfüllungsort und Gerichtsstand

Diese AGB gelten für alle vertraglichen Beziehungen mit unseren Kunden. Abweichungen von Ihnen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung. Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Für alle Vertragsbeziehungen mit unseren Kunden gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort ist Chemnitz. Gerichtsstand für alle Verbindlichkeiten aus dem Vertragsverhältnis sind die für den Sitz unseres Unternehmens zuständigen Gerichte.

2. Angebote und Preise

Unsere Preise sind freibleibend und gelten vorbehaltlich eines Irrtums. Alle Preise verstehen sich ab Werk zuzüglich Mehrwertsteuer. Ändern sich nach erteiltem Auftrag die Kostenfaktoren unvorhersehbar, so sind wir bei Kaufleuten sofort, bei Nichtkaufleuten bei Lieferung später als vier Monate nach Auftragserteilung berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen. Teillieferungen mit getrennter Berechnung sind zulässig. Wurde aufgrund eines Zeitabschlusses (z.B. Jahresauftrag) oder einer uns genannten Menge ein Mengennachlass vereinbart, und beendet der Auftraggeber die Zusammenarbeit ohne unsere Zustimmung vorzeitig, oder übergibt uns die genannte Menge nicht zur Bearbeitung, dann sind wir zur Nachberechnung des gewährten Preisnachlasses berechtigt. Wir sind berechtigt, uns erteilte Aufträge ohne Kenntnis des Auftraggebers von Dritten ausführen zu lassen. Zur Erreichung einer einwandfreien Leistung notwendige, zusätzliche Arbeiten können ohne Rücksprache mit dem Auftraggeber ausgeführt und berechnet werden.

3. Zahlung

Zahlung hat, wenn nichts anderes vereinbart wurde, sofort bei Übergabe in bar zu erfolgen. Wenn der Auftraggeber zum Zeitpunkt der Zahlung mit der Begleichung von anderen Forderungen nicht in Verzug ist, kann nach Vereinbarung Skonto mit 2% bei Zahlung innerhalb 8 Tagen nach Rechnungsdatum oder bis zu dem auf der Rechnung genannten Termin gewährt werden. Wenn der Auftraggeber das Zahlungsziel überschreitet, werden sofort alle Rechnungen zur Zahlung fällig. In diesem Fall sind wir berechtigt, das Kundenmaterial bis zur Begleichung aller Forderungen als Sicherheit zurückzubehalten. Für Mahngebühren und Zinsen werden ab Rechnungsdatum 1% je angefangenen Kalendermonat berechnet, d.h. einschließlich des Monats in dem die Zahlung erfolgt. Zahlungseingänge verbuchen wir der Reihe nach mit unseren Rechnungen. Hinweise, wonach eine Zahlung für eine bestimmte Rechnung geleistet wird, sind für uns unverbindlich. Mit Gegenansprüchen, die von uns nicht anerkannt sind, kann der Auftraggeber nicht aufrechnen, es sei denn, dass über die Gegenforderung rechtskräftig zu Gunsten des Auftraggebers entschieden worden ist. Dem Auftraggeber steht kein Zurückbehaltungsrecht zu. Bestehende Gewährleistungsansprüche beeinträchtigen die Fälligkeit unserer Forderung nicht. Bei Erstaufträgen, bzw. wenn seit dem letzten Auftrag mehr als vier Wochen vergangen sind, oder bis zur Vereinbarung eines Kreditkontos sind wir berechtigt, Vorkasse oder Zahlung bei Übergabe zu verlangen. Dies gilt auch dann, wenn in Angeboten, Auftragsbestätigungen und Rechnungen hierauf nicht ausdrücklich hingewiesen wird oder andere Aussagen getroffen wurden. Die Gewährung von Nachlässen (auch Mengennachlässe) setzen pünktliche Zahlung voraus. Werden Rechnungen unpünktlich (mehr als 10 Tage nach der Netto-Fälligkeit) gezahlt, so sind wir berechtigt, die gewährten Rabatte nachzuberechnen. Solange ein Kunde mit einer Rechnung in Verzug ist, werden für alle Aufträge keine Nachlässe mehr gewährt. Dies gilt auch für bereits mit einem Nachlass bestätigte oder uns auf der Grundlage von Angeboten erteilte Aufträge.

4. Verpackung

Unsere Verpackung ist für den Transport mit unseren geschlossenen Fahrzeugen ausreichend, wobei wir in der Regel das uns bei der Anlieferung, vor allem bei sperrigen Gütern, übergebene Verpackungsmaterial wiederverwenden. Sie ist nicht geeignet für den Transport auf offenen Fahrzeugen, per Spedition oder Paketdienst oder für die Lagerung im Freien. Aufgrund eines uns speziell zu erteilenden Auftrages werden wir Material, das auf offenen Fahrzeugen oder durch Spedition, bzw. Paketdienst transportiert wird, gegen Berechnung entsprechend verpacken. Wir übernehmen keine Gewähr für Beschädigungen sperriger und schwerer Teile, z.B. Kantteile, die uns ohne geeignete Transportgestelle übergeben werden. Die Transportgestelle müssen zum Laden und Umsetzen mit Gabelstaplern geeignet sein und uns für den innerbetrieblichen Transport und Versand zur Verfügung stehen. Für Schäden, die durch die Einwirkung von Verpackungsmaterial oder Schutzfolien auf den von uns bearbeiteten Oberflächen entstehen, übernehmen wir keine Gewährleistung.

5. Versand

Im Rahmen unseres LKW-Tourenplanes können wir das von uns bearbeitete Material ausliefern. Versand- und Transportkosten für spezielle Lieferungen durch uns oder Dritte werden nach Aufwand berechnet. Wenn vereinbart war, dass wir das Material kostenlos transportieren und der Auftraggeber das Material transportiert oder transportieren lässt, werden von uns keine Transportkosten erstattet. Das Risiko für Transporte, die wir oder Dritte ausführen, liegt in jedem Fall beim Auftraggeber. Für Transporte werden wir von Fall zu Fall, nach schriftlich erteiltem Auftrag und zu Lasten des Auftraggebers eine Transportversicherung abschließen. Verschiebt sich ein zugesagter Transport oder fällt aus, so sind wir nicht zu Schadensersatz verpflichtet.

6. Gewährleistung

Ist eine von uns gelieferte Ware oder erbrachte Leistung mangelhaft, oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften, haben wir das Recht zur Nachbesserung. Wir werden innerhalb einer angemessenen Frist den vertragsgemäßen Zustand herstellen. Wenn eine Nachbesserung nicht möglich ist, beschränkt sich unsere Haftung auf unseren Bearbeitungspreis für diese, von uns gelieferte Ware oder erbrachte Leistung. Unmittelbaren Schaden an der von uns bearbeiteten Ware erstatten wir, soweit eine Versicherung eingetreten ist, bis zur Höhe der Versicherungsleistung; in allen anderen Fällen bis zur Höhe unseres Bearbeitungspreises für diese, von uns gelieferte Ware oder Leistung. Nichtkaufleuten gegenüber haften wir darüber hinaus für grobe Fahrlässigkeit. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz und Ersatz von Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Voraussetzung für unsere Gewährleistung ist ferner, dass die von uns bearbeiteten Gegenstände vom Auftraggeber fachlich einwandfrei bearbeitet und pflegerisch gereinigt wurden, was er im Zweifelsfall zu beweisen hat. Die Gewährleistung beträgt sechs Monate ab Gefahrenübergang. Für geringfügige Farbabweichungen von vorliegenden Mustern übernehmen wir keine Gewähr. Dies gilt auch, wenn die von uns gelieferten und bearbeiteten Gegenstände untereinander geringe Farbabweichungen aufweisen. Für Farbabweichungen, Beschädigungen und andere bei der Lieferung erkennbare Fehler sind Gewährleistungsansprüche wegen verdeckter Mängel ausgeschlossen. Mit Weiterverarbeitung, Reparatur oder sonstigem Eingriff entfällt jede Gewährleistung für Mängel, die bei der Lieferung des von uns bearbeiteten Materials, bzw. der von uns gelieferten Ware erkennbar sind. Wir haften nicht für chemische Zersetzungen, Formveränderungen, Risse und dergleichen, sowie für Beeinträchtigungen der Maß- und Passgenauigkeit infolge unseres Bearbeitungsprozesses, soweit sie nicht auf grobe Fahrlässigkeit unsererseits zurückzuführen sind. Wir haften nicht für bei uns einlagerndes Material, es ist z.B. nicht gegen Diebstahl, Feuer und andere wertmindernde Ereignisse versichert. Alle Aussagen zu Lieferterminen sind freibleibend. Aus der Nichteinhaltung können keine Ansprüche hergeleitet werden.

7. Mängelrügen

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die von uns gelieferten oder bearbeiteten Gegenstände unverzüglich am Übergabeort zu untersuchen; dies gilt insbesondere vor der Weitergabe an Dritte und vor Weitertransporten. Erkennbare Mängel sind innerhalb von 10 Tagen nach Warenannahme, nichterkennbare Mängel sind unverzüglich nach Erkennbarkeit, schriftlich zu rügen. Bei nicht rechtzeitiger Mängelrüge ist jede Gewährleistung ausgeschlossen. Mängelrügen sind ausgeschlossen, wenn der Auftraggeber es versäumt hat, Rückgriffsrechte gegen Dritte zu wahren (z.B. bahnamtliche Tatbestandsaufnahme, Fehlmengenbescheinigung, etc.). Kosten, die uns durch unberechtigte Mängelrügen entstehen, gehen zu Lasten des Auftraggebers. Entstehen Kosten dadurch, dass die Kontrolle nicht am Übergabeort durchgeführt wurde, gehen diese zu Lasten des Auftraggebers, z.B. Aufwendungen für den Rücktransport.

8. Rücktritt

Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Vorkasse zu fordern, wenn der Auftraggeber seine Verpflichtungen aus diesem oder anderen Aufträgen trotz Mahnung nicht oder nur teilweise erfüllt hat, oder Umstände bekannt werden, die Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Auftraggebers begründen oder wenn sich die Vermögenslage des Auftraggebers nach Vertragsabschluss verschlechtert.

9. Wirksamkeit

Sollte von dem Vorstehenden etwas unwirksam oder nichtig sein, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Ausführungen nicht.